Beliebtheit sollte kein Maßstab für die Wahl von Politikern sein. Wenn es auf die Poluarität ankäme, dann säßen Donald Duck und die Muppets längst im Senat“
Orson Welles
Was hat das Zitat von Orson Wells mit dem geplanten Logistikzentrum im Schäferhof zu tun? Nun… auf den ersten Blick vielleicht nichts, aber wenn man es auf sich wirken lässt, dann mag man beim Lesen der drei sehr unterschiedlichen Stellungnahmen zu diesem zunächst erst einmal recht nüchternen Thema durchaus den Eindruck gewinnen, es ginge hier weniger um die Sache, als darum, mit Trommeln auf sich aufmerksam zu machen, die eigene Gefolkschaft zusammenzurufen, um der gemeinschaftlichen Empörung Luft zu machen.
Die „Sache“ an sich spielt dabei keine Rolle, es wird vor allem gefordert, polemisiert, problematisiert und , ja- der Wahlkampf eröffnet?
In keinem der 3 Berichte hat sich die Zeitung noch die Mühe gemacht zu erklären, worum es bei „der Sache“ eigentlich geht. Darum nämlich, dass ein Grundstückseigentümer auf seinem als Gewerbefläche ausgewiesenen Grundstück ein Gewerbe aufbauen möchte. Mehr erst einmal nicht. Zu diesem Zweck hatte er das Vorhaben im Herbst im Ausschuss vorgestellt und eine Mehrheit hat der Aufstellung eines Bebauungsplans zugestimmt. Punkt.
Zunächst war es nur eine Feststellung, dass sich auf der Brachflächen in den letzten Jahren Flora und Fauna gut entwickelt und auch seltene Pflanzen und Tiere eingefunden haben… an diesem Punkt hätte das vernünftige Gespräch miteinander ansetzen sollen, denn es ist nicht unüblich, dass man versucht, Pflanzen und Tiere zu vergrämen und auf Ersatzflächen heimisch zu machen, um möglichst verträglich in die Natur einzugreifen.
Das Problem wäre sicherlich zu lösen, allerdings macht man sich als Politikerin oder Politiker nicht sehr beliebt, wenn man gemäßigt und vernünftig und auf Grundlage von geltendem Recht nach einer gemeinsamen Lösung sucht, dem Kompromiss, der das Problem zu lösen vermag.
Stattdessen radeln die einen vor das Tor des Geländes, um das geplante Gewerbe als „Auslaufmodell“ zu diffamieren. Eine Frage, die mir dabei durch den Kopf geht ist allerdings auch, ob nicht die Tatsache, dass es ein Gewerbe in der Logistikbranche ist die Ablehnung hervorruft? Hätte man sich auch aufs Rad geschwungen, wenn man auf solch einem Grundstück eine Kita oder ein Kulturzentrum bauen würde?
Und flugs bildet sich eine Gruppe aus den beiden Umweltorganisationen, Attac und der „Fridays for -future“-Bewegung und wirbt dafür-Nein- zu sagen. Nein? Nein wozu? Man ist außerdem empört darüber, dass man ja schließlich direkt um die Ecke den Klimawald pflanzt. Und dann ist es doch ein Affront, direkt „nebenan“ abzuholzen.
Und schließlich fühlt sich auch die JU verpflichtet, die Aktion der anderen beiden Gruppen zu kritisieren. Denn während die einen die Hüter und Schützer der Natur sind, ist es das Privileg der Union, sich für Recht und Ordnung einzusetzen und das Eigentum als hohes Gut zu schützen. Um der Sache Gewicht zu verleihen, veröffentlicht man diese Stellungnahme dann auch Einklang mit der CDU, die wiederum gerne auf der Seite der Wirtschaft steht. Ob mit Fraktion oder Partei, das ist schwer zu unterscheiden. Ich behaupte sogar- viele Menschen wissen nicht so ganz genau, dass das ein Unterschied ist.
Nur der Eigentümer des Grundstücks, der kommt nicht zu Wort. Oder er sagt nichts. Warum auch, es ist sein Grundstück. Im letzten Jahr hat ein Grundstückseigentümer am Berlin Ring die Schrebergärten gerodet- war ja sein Grundstück! Und dann wurde diese absurde Maßnahme auch noch mit der Verkehrssicherungspflich begründet.
Doch zurück zum Zitat.
Es wäre meiner Ansicht nach eher die unbeliebte Aufgabe von Politik, gemeinsam nach einer Lösung und dem Gespräch mit dem Unternehmer zu suchen, auch wenn man damit vielleicht weder die Gefolgschaft mobilisiert noch den so oft bemühten Blumentopf gewinnen kann. Statt dessen werden ohne Beachtung der Rechtsgrundlagen Theorien, Thesen und Phrasen gedroschen und die Fronten verhärtet. Am Ende der Boden verspielt, den man bräuchte, um klug und auf der Basis von Recht und Argumenten das zu tun, was auch die Bevölkerung von ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern erwartet- eine vernünftige Lösung zu finden, statt mit dem Finger aufeinander zu zeigen.
Es ist unprofessional, sich so auf die Brust zu trommeln. Destruktiv und es nervt, die, die man angeblich damit begeistern will- die Wählerinnen und Wähler.
Das stimmt nicht? Warten wir es ab.